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Rio de Janeiro: Proteste gegen Wasserkraftwerk und Waldgesetz

Brasiliens Parlament hat eine neue Regelung des Waldgesetzes verabschiedet. Sie verspricht illegalen Holzfällern im Amazonasgebiet weitere Amnestie.

Dies spielt auch dem Mega-Staudamm-Projekt Belo Monte in die Hände.

In Rio de Janeiro demonstrieren Menschen gegen die Novelle des Waldgesetzes und das riesige Staudammprojekt Belo Monte im Amazonasgebiet. Der Mega-Staudamm soll zum drittgrößten Wasserkraftwerk der Welt aufsteigen und elf Prozent des brasilianischen Stroms erzeugen. Es wurde Anfang 2011 von der Regierung genehmigt.

Kritiker sehen durch das Staudammprojekt unumkehrbare Probleme: es werde massiv in die Natur des Regenwaldes und des Amazonas eingegriffen – Bäume abgeholzt, Fischkulturen vertrieben. Baumaßnahmen und damit einhergehende Flutung von Gelände fänden auf den Gebieten der indigenen Bevölkerung statt, die zudem aus ihrem Wohnraum verdrängt werde.

Begünstigt wird das Wasserkraftwerkprojekt durch die Novelle des Waldgesetzes (Novo Código Florestal), die illegalen Baumrodern Amnestie garantieren soll. Die Novelle wurde im Mai 2011 vom brasilianischen Parlament angenommen und muss noch durch den Senat. Gegner der Novelle sehen in der Neuregelung eine Möglichkeit für illegale Holzfäller schnell noch Gebiete zu roden, um dann im Nachhinein Amnestie geltend machen zu können. Brasiliens Agrarlobby hatte maßgeblich Einfluss auf die Neuformulierung des Waldgesetzes.

Im Amazonasgebiet müssen Landbesitzer den Vorschriften nach 80 Prozent ihrer Gebiete als Wald erhalten oder diese wieder aufforsten, sofern schon abgeholzt wurde. Da die Flächen anderweitig wirtschaftlich lukrativer genutzt werden können, suchten sich die Landbesitzer bisher vielfältige Wege, um den Vorschriften zu entgehen: in etwa indem sie ihr Land aufteilen und Familienmitgliedern überschreiben (Videos der konservativen brasilianischen Zeitung O Estado de S. Paulo ).

Neue Luft-Aufnahmen zeigen im Mai 2011 deutlich, dass die Rodung insbesondere im Bundesstaat Mato Grosso seit 2010 extrem angestiegen ist. Umweltschützer füchten eine Bedrohung für das noch zum Teil unter Naturschutz stehende Feuchtgebiet. Durch die Rodungen wird auch der Titel des UNESCO-Weltkulturerbe aufs Spiel gesetzt.

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